Sonntag, 13. September 2009
Heute, bzw. gestern, war ich gemeinsam mit Freunden auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“, die hier vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (übrigens bitte nicht zu verwechseln mit dem gleichnamigen e.V.) organisiert wurde. Diverse Einrichtungen hatten zu dieser Demonstration gegen grundrechtseinschränkende Überwachung aufgerufen, darunter z.B. der Deutsche Anwaltverein, ver.di, die IG Metall Jugend oder auch der Chaos Computer Club. (Die ganze Liste der Unterstützer findet sich hier.)
Mein persönlicher Eindruck war, dass über 10.000 Menschen anwesend waren, was dann auch später beim Lesen verschiedener Nachrichten bestätigt wurde. Auch verschiedene Parteien waren dort vertreten: Unüberschaubar natürlich die Piraten, aber auch Grüne und FDP habe ich gesehen... Die Linke soll auf der Demonstration ebenfalls anwesend gewesen sein, ist mir aber zumindest nicht so wirklich ins Auge gefallen... Die Demonstation wirkte glücklicherweise sowohl von den Demonstrierenden als auch Seitens der Polizei recht friedlich. Doch aufgrund der Größe der Demonstration habe ich folgendes erst später erfahren:
In Fefes Blog wurde ein Video veröffentlicht, auf dem zu sehen ist, wie zwei Leute scheinbar ohne triftigen Grund von Polizisten verprügelt werden. Das ist an sich zwar nichts was nicht öfter mal vorkommen würde, in diesem Fall jedoch gibt es eine recht gut aufgelöste Videodokumentation der Tat.
Überraschend schnell gibt es plötzlich die Aussage, dass Namens- bzw. Nummernschilder für die Berliner Polizei eingeführt werden. Die Gewerkschaft der Polizei protestiert gegen die Einführung. Doch letztendlich ist es doch auch im Interesse der Mehrheit der Polizisten die schwarzen Schafe unter Ihnen herauszusortieren, bzw. zumindest unter Kontrolle zu halten, auch wenn ein solches Verhalten der GdP fast den Eindruck aufkommen lassen könnte, die schwarzen Schafe werden in der Masse ganz gezielt gedeckt :-(